Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Willkommen auf der Website yesOno.de (im Folgenden: "yesOno"). yesOno ist ein Service der Firma MediaUp Crossmedia, Adresse: Friedrichstrasse. 73, D - 40217 Düsseldorf, vertreten durch Gianfranco Murgia.

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von yesOno (im Folgenden: "AGB"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen yesOno und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von yesOno nutzen (im Folgenden: "Mitglied"). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites von yesOno (im Folgenden insgesamt: "yesono.de-Website").
Diese AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die yesono.de-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur yesono.de-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen. Nutzt ein Mitglied eine dieser anderen Websites, hat er sich vorher mit den für diese Website geltenden AGB vertraut zu machen und diese bei der Nutzung zu beachten. Indem Sie auf die Schaltfläche  „Ich akzeptiere die AGB“ klicken, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der yesono.de und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der yesono.de-Website, auf der Sie selbstständig Fragen stellen können und selbstständig Fragen beantworten können.

WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an MediaUp Crossmedia – z.H yesOno, Adresse: Friedrichstrasse. 73, D - 40217 Düsseldorf. Oder senden Sie eine E-Mail an info@yesono.de. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie eine Frage auf der yesono.de-Website eingestellt haben oder auf eine dort bestehende Frage geantwortet haben. Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung.

§ 1 Geltungsbereich
Die yesOno, stellt ihre angebotenen Dienste auf der Webseite yesono.de auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Wenn Sie sich für die Dienste von yesOno anmelden, erklären Sie sich mit diesen AGB und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Soweit yesOno weitere Dienste anbietet, können deren Nutzung besondere Bestimmungen zugrunde liegen, für welche ergänzende AGB gelten. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von yesOno schriftlich bestätigt werden. Mit der Registrierung bei yesono.de erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich und verbindlich an.

§ 2 Leistungen
(1) yesOno stellt seinen Nutzern eine Online-Plattform zur Verfügung, die auf die Stellung und Beantwortung von Fragen mit integriertem Bewertungssystem ausgelegt ist (nachfolgend Dienste genannt).

(2) Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten, yesOno übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung, Datenverlust oder einen Speicherausfall bei den von Nutzern erstellten Fragen, Antworten, Bewertungen oder Privat Nachrichten.

§ 3 Anmeldung
(1) Die yesOno.de-Webseite kann in vollem Umfang nur nach vorheriger Registrierung unter Angabe der korrekten Benutzerdaten genutzt werden. Durch die Registrierung wird von yesOno automatisch ein Mitgliedskonto angelegt.

(2) Die Nutzung der Teledienste der yesOno-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der yesOno-Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen yesOno und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der yesOno-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.

(3) Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen unter 16 Jahren ist eine Anmeldung untersagt.

(4) Die von yesOno bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber yesOno zu korrigieren.

(5) Es ist untersagt, sich unter falscher Identität auf den Webseiten von yesOno.de zu registrieren und / oder zu handeln. Sollte yesOno feststellen, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung das Mitgliedskonto vorübergehend zu sperren oder, je nach Schwere des Verstoßes, zu löschen.

(6) Der Nutzer hat seine Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten.

§ 4 Minderjährige
Bei yesOno dürfen sich Minderjährige ab dem16 Lebensjahr anmelden, soweit es sich um kostenlose Dienste handelt. Die Minderjährigen müssen sich jedoch bewusst sein, dass sie Registrierungsdaten weitergeben und dass diese gespeichert werden. Sie müssen sich darüber klar sein, welche Konsequenz die Zustimmung zu der Nutzung der Daten haben kann. Voraussetzung für die Nutzung, auch der kostenlosen Dienste von yesOno, ist die deliktrechtliche Verantwortungs-Reife. Erziehungsberechtigte dürfen ihre Zugangsdaten an zu erziehende Minderjährige weitergeben. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte diese Nutzung durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie die Übernahme der vollen Verantwortung für das Handeln der Minderjährigen. Sie sind auch verantwortlich für deren Onlineverhalten und die Einhaltung der Netiquette. Die Dienste der yesOno sollen ein breites Publikum ansprechen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass die Angebote von yesOno Inhalte enthalten, welche nicht für Minderjährige geeignet sind.

§ 5 Mitgliedkonto und Passwortsicherheit
(1) Im Rahmen der Registrierung können Sie einen Benutzernamen und ein Passwort selber festlegen. Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Benutzerkonto zugeteilt. Teilweise können Sie auch einen Namen und Passwort selber festlegen.

(2) Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten kommen, sind Sie unverzüglich verpflichtet, yesOno hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Sie tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

(3) Sie sind verpflichtet, yesOno unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Mitgliedskontos oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. yesOno haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die

§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
(1) Die Nutzung der Dienste der yesOno-Webseite erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung von yesOno-Webseite für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern innerhalb des Dienstes gesetzt werden. yesOno ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.

(2) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht yesOno-Webseite die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet.

(3) Machen Dritte yesOno auf rechtswidrige, schädigende, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, hasserregende, rassistische oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte aufmerksam, so ist yesOno berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. yesOno ist darüber hinaus berechtigt, das entsprechenden Benutzerkonto zu sperren.

(4) Soweit yesOno  für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer yesOno hiervon freizustellen.

(5) yesOno haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.

(6) Dem Nutzer ist bekannt, dass auf yesOno und damit Im Umfeld der Beiträge des Nutzers, gegebenenfalls auch vor und nach diesen Beiträgen von yesOno vermarktete Werbung stattfindet. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Der Dienst yesOno finanziert sich aus Werbeeinnahmen. Durch die Nutzung der Dienste anerkennt der Nutzer, dass er die durch yesOno versandte Werbung akzeptiert und keine Maßnahmen ergreift, diese zu verhindern

(7) Es ist insbesondere untersagt Inhalte zu veröffentlichen, die nach Einschätzung von yesOno rechtswidrig, schädigend, belästigend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
7.1 gegen Vorschriften zum Schutze Minderjähriger zu verstoßen;
7.2 sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter oder Moderator von yesOno;
7.3 Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
7.4 Inhalte zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu übertragen, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
7.5 Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per Email auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
7.8 ungebetene Werbung, Promotionsmaterial, Junkmails, Spam, zu veröffentlichen oder zu verbreiten;
7.9 Material einzugeben, zu veröffentlichen oder zu übertragen, das Viren oder sonstige schädliche Software enthält, die dazu gedacht oder geeignet ist, die Funktion von Computern, Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
7.10 Ein technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;
7.11 Dritte zu belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder Dritten in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen;
7.12 Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;

§ 7 Freistellung
Das Mitglied stellt yesOno von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber yesOno geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die yesOno Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der yesOno-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von yesOno einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

§ 8 Haftung und Gewährleistung
(1) yesOno haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen YesOno bei Registrierung des Nutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

(2) Für nicht verschuldete Störungen übernimmt yesOno keine Haftung.

(3) Für den Verlust von Daten haftet yesOno nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der yesOno-Webseite.

(5) Soweit über die Dienste von yesono eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet yesOno weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet yesOno nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

(6) Die Nutzung der Dienste von yesOno erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. yesOno übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. yesOno übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.

(7) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von yesOno. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

§ 9 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten, welche yesOno für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

(2) Die Server von yesOno entsprechen dem aktuellen Stand der Technik, dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten.

(3) yesOno ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass yesOno die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben speichert und bearbeitet.

(4) Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer ist berechtigt, seine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.

(5) yesOno wird im Übrigen alle den Nutzer betreffenden Daten, die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen verwenden. yesOno behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn er auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen legen muss.

(6) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die gespeicherten Stammdaten sowie die freiwilligen Angaben zu Zwecken der Marktforschung und zur individuellen Erstellung und Versendung ausgewählter Informationen per Post, E-Mail und Telefon genutzt werden dürfen. yesOno ist ferner berechtigt, diese Daten auch an beauftragte Dienstleistungsunternehmen (Auftragsdatenverarbeiter) weiterleiten. Die hiermit erteilte Einverständniserklärung kann jederzeit gegenüber yesOno per Mail an info@yesono.de widerrufen werden

§ 10 Speicherung der Daten
yesOno ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Dienste insbesondere hinsichtlich

(10.1) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen Email-Nachrichten, Veröffentlichungen oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in dem Service verbleiben dürfen,
(10.2) der maximalen Anzahl an Privat-Nachrichten, die von einem Benutzerkonto an die Dienste verschickt oder empfangen werden dürfen, 
(10.3) der maximalen Größe eines Beitrages, die von einem Benutzerkonto an einen Dienst verschickt werden darf, 
(10.4) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den yesOno-Servern für Sie eingerichtet wird, 
(10.5) der maximalen Anzahl der Besuche der Nutzer in den Diensten innerhalb eines bestimmten Zeitraums und der maximalen Besuchsdauer,aufzustellen. yesOno ist berechtigt, Benutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. yesOno ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter der Emailadresse info@yesono.de, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.

§ 11 Urheberrechte
(1) Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist yesOno hierauf unverzüglich hinzuweisen. yesOno wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.

(2) yesOno weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. yesOno wird Inhalte erst dann wieder freigeben, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.

(3) Der Nutzer räumt durch die Einstellung seiner Beiträge in die Datenbank von yesOno folgende nicht ausschließlichen zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrecht ein:
(3.1) Das Recht zur Einspeicherung des Beitrags in die Web-Sites von yesOno.de;
(3.2) Das Recht, den Beitrag der Öffentlichkeit ganz oder teilweise, bearbeitet oder unbearbeitet zugänglich zu machen;
(3.3) Das Recht, den Beitrag auf Abruf von Besuchern der Web-Sites hin zu vervielfältigen;
(3.4) Das Recht, den Beitrag in Zusammenhang mit den Webseiten von yesOno auch in anderen Medien weiter zu verwerten, etwa auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf allen anderen derzeit bekannten Verwertungsarten.

(4) Insbesondere ist yesOno berechtigt, die Beiträge unter anderen Domainadressen öffentlich zugänglich zu machen, sowie diese im Rahmen von Druckwerken (Zeitschriften und Bücher) zu verwerten.

§ 12 Änderung der AGB
yesOno behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste von yesOno

§ 13 Beendigung der Nutzung des Dienstes von yesOno
yesOno ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste der yesOno-Webseiten jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. yesOno ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt. Von einer etwaigen Kündigung und/oder Beendigung der Nutzung von yesOno bleiben die gem. § 11 eingeräumten Nutzungsrechte an den Beiträgen unberührt.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

(2) Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB sind die für den Sitz von yesOno zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.